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Die Sphären der Stiftung und ihre besonderen Herausforderungen

19. März 2018 | Rhein-Main (Nr. 7)

GRUNDLAGEN

Die Tätigkeiten einer Stiftung können sehr unterschiedlicher Natur sein und erfordern eine differenzierte ertragsteuerliche sowie umsatzsteuerliche Betrachtung. Ergänzend hierzu bedarf es einer eingehenden Würdigung gemeinnützigkeitsrechtlicher Vorschriften (vgl. Übersicht).

ERFORDERLICHKEIT EINER UNTERGLIEDERUNG IN SPHÄREN

Für eine zutreffende steuerliche und gemeinnützigkeitsrechtliche Beurteilung ist die Zuordnung der Tätigkeit zur jeweils einschlägigen Sphäre erforderlich. Sofern eine direkte Zuordnung nicht möglich ist, kann diese anhand eines sachgerechten Maßstabes erfolgen. Neben diesem Zuordnungserfordernis muss die Stiftung auch nachweisen, dass sie das Ausschließlichkeitsgebot nach § 56AO beachtet. Zudem unterliegt der Mitteltransfer zwischen den vier Sphären (Ideeller Bereich, Zweckbetrieb, Vermögensverwaltung, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb) starken Einschränkungen.

Das sog. „4-Sphären-Modell“ aus dem Gemeinnützigkeitsrecht ist deshalb nicht nur im Rahmen der Mittelverwendungsrechnung, deren Erforderlichkeit sich aus §63AO ergibt, sondern auch innerhalb der Rechnungslegung von Bedeutung.

SPHÄRENGLIEDERUNG

Mittelverwendung im ideellen Bereich wie auch im Zweckbetrieb schließen typischerweise mit einer Unterdeckung ab. Ein möglicher verbleibender Überschuss unterliegt der Mittelverwendungsfrist.

Die Tätigkeiten in der Vermögensverwaltung und dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb dienen der Finanzierung der Zweckverwirklichung und müssen daher ex ante wirtschaftlich sinnvoll sein. Sofern ein Verlust anfällt, muss überprüft werden, wie der Ausgleich erfolgt ist und ob dieser zulässig war.

NUTZEN 

Die Rechnungslegung dient – insbesondere bei kleineren Stiftungen – unter anderem der Steuerung, der Überwachung sowie der Information von Vorständen, Gremien und Aufsichtsbehörden. Die Sphärengliederung trägt darüber hinaus dem erforderlichen Nachweis Rechnung, dass die tatsächliche Geschäftsführung dem Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung nachgekommen ist und keine unzulässige Finanzierung der Vermögensverwaltung oder des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes aus Mitteln des ideellen Bereiches erfolgt ist (§ 63 Abs. 1,3 AO). Sie kann so Rechnungslegung und Controlling miteinander verbinden.

Zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Überwachungsfunktion sind entsprechende Gremien daher auf den Ausweis der vorhandenen Sphären mit ihrem jeweiligen Ergebnis und der Verwendung der vorhandenen Mittel angewiesen.

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