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Wege zur Gründung einer Stiftung

12. April 2018 | Gründung & Co.

Eine Stiftung kann durch jede volljährige und damit geschäftsfähige Person errichtet werden. Weiterhin können auch juristische Personen, z.B. rechtsfähige Vereine, Stiftungen gründen.  

Eine rechtsfähige Stiftung entsteht nach § 80 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) durch die Anerkennung des Stiftungsgeschäfts durch die zuständige Landesbehörde, in dem diese Stiftung ihren Sitz haben wird. 

Die Stiftungsgründung setzt voraus, dass ein ausreichendes Stiftungsvermögen, ein Stiftungszweck und eine Stiftungssatzung vorliegen. 

Dabei ist anzumerken, dass neben den Regelungen der §§ 80 ff BGB das Stiftungsrecht der jeweiligen Bundesländer zu beachten sind. Die sechzehn Bundesländer verfügen über ihre eigenen Stiftungsgesetze. 

Es kommt das Stiftungsrecht des Bundeslandes zum Tragen, in welchem die Stiftung ihren Sitz legen wird. 

Wird z.B. eine Stiftung ihren Sitz in Hamburg legen, ist das Hamburgische Stiftungsgesetz vom 14. Dezember 2005 (veröffentlicht im HmbGVBl. 2005; S. 521 ff) anwendbar und zu beachten. 

Die Errichtung der Stiftung wird durch ein einseitiges Rechtsgeschäft vorgenommen, in dem  der Stifter seinen Willen nachgeht, eine Stiftung zu gründen. Die Errichtung der Stiftung kann unter lebenden Personen oder durch eine Verfügung von Todes wegen aufgrund eines Testamentes oder eines Erbvertrages erfolgen. Unter lebenden Personen ist eine Errichtung einer Stiftung nur möglich, sofern eine schriftliche und verbindliche Erklärung vorliegt, dass ein vom Stifter genanntes und bezeichnetes Vermögen der Erreichung eines vorgegebenen Zwecks vorgesehen wird. Sofern eine Stiftung von Todes wegen errichtet wird, sind die formellen Voraussetzungen, die an das Testament und den Erbvertrag geknüpft werden, zu beachten.          

In der Stiftungssatzung, die Voraussetzung für eine Errichtung einer Stiftung ist, wird der rechtliche Rahmen, wie z.B. Name der Stiftung, Sitz, Stiftungszweck, Höhe des Grundstockvermögen sowie die  Gremien der Stiftung dargelegt.  

Bei der Festlegung des Stiftungszwecks sollte bedacht werden, dass in den Regelungen der §§ 52 ff  Abgabenordnung (AO) ausführlich die als gemeinnützig anerkannten Zwecke  aufgeführt sind, denn nur gemeinnützige und mildtätige Zwecke können steuerliche Vorteile genießen.

Die für den Sitz der Stiftung zuständige Behörde (in Hamburg: Justizbehörde) ist über die Errichtung der Stiftung zu informieren. Die Behörde prüft die Satzung, ob diese den Anforderungen und Regelungen des ländereigenen Stiftungsgesetzes entspricht. Sofern eine Stiftung von Todes wegen errichtet wird, wird das Nachlassgericht die zuständige Behörde informieren, sofern die Erben nicht bereits einen Antrag auf Anerkennung der Stiftung gestellt haben.  

Damit eine Stiftung auch ihren festgelegten Zweck erfüllen kann, ist die Stiftung mit Kapital auszustatten. Es gibt in den jeweiligen Stiftungsgesetzen der Länder keine Vorgabe bezüglich der Höhe des Kapitals. Es muss nach den allgemeinen Regelungen des BGB‘s die dauernde und nachhaltige  Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert sein.

Die Mindestkapitalausstattung sollte bei einer Gründung einer Stiftung mind. EUR 50.000 betragen,  da das Stiftungsvermögen unangetastet bleiben sollte und der Stiftungszweck allein aus den laufenden Erträgen der Stiftung generiert werden sollte. 

Sofern ein Kapitalbetrag der genannten Größenordnung zur Gründung einer eigenen Stiftung nicht aufgebracht werden kann, besteht auch die Möglichkeit bei einer bereits bestehenden Stiftung eine Zustiftung eines kleineren Betrages in das Grundstockvermögen vorzunehmen.    

Christiane Spittler 
Steuerberaterin 
Partner 

Bakertilly GmbH & Co KG   

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